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Wettbewerb bei den Krankenkassen – Gesund für die Patienten?

In der letzten Woche gab es wieder Negativschlagzeilen im Bereich der Gesundheitspolitik.Kurz nachdem Zeitungen vermeldet hatten das Krankenkassen einen Rekordüberschuss in Milliardenhöhe erzielt hatten, gab es die Meldung „Krankenkassen drängen Alte und Kranke aus den Gesetzlichen Krankenkassen“. Dies ist erstens ungesetzlich und zweitens höchst unsozial. Laut des Bundesversicherungsamtes verstößt dies «gegen grundlegende Prinzipien des Sozialgesetzbuches». Laut Bericht BVA soll es sich nur um einen Einzelfall handeln. So gut,so schön.Aber der Wettbewerb der Krankenkassen untereinander, zwingt die Kassen geradedazu um  junge und gesunde Mitglieder zu werben. Viele Krankenkassen hatten Mitglieder verloren als sie Zusatzbeiträge erhoben hatten. Dies wollen die Krankenkassen jetzt vermeiden. Weiterlesen

Was mir wichtig ist

In den letzten fünf Jahren konnte die SPD für die Bürger und Bürgerinnen in Lichtenberg viel erreichen. Die Schulentwicklungsplanung wurde auf eine realistischere Basis gestellt,Schulstandorte wurden gesichert und saniert. Die Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung bekommt ein neues Gebäude. Es konnte eine Sonderzuweisung des Landes in Höhe von 17 Mill. € für einen Schulneubau in der Otto-Marquardt Str. akquiriert werden. Unter Bürgerbeteiligung wurde der Anton-Saefkow-Platz behutsam saniert. In Alt-Hohenschönhausen wurde ein Investor für die „Alte Schokoladenfabrik“ gefunden und die Arbeit der Stadtteilzentren wird auch in Zukunft weitergeführt werden.

Die Problemfelder die ich für meine Arbeit im Abgeordnetenhaus sehe, sind die unterschiedliche ärztliche Versorgung in Berlin, der Fachkräftemangel,trotz hoher Langzeitarbeitslosigkeit und  der öffentlichen Nahverkehr in Berlin. Dabei setze ich mich entschieden gegen die Ausschreibung einzelner Linien bei der S-Bahn. Die S-Bahn muß als Ganzes erhalten bleiben, nur so kann ein reibungsloser S-Bahn Betrieb wieder hergestellt werden.